Neuigkeiten

Staffelstab an Aue-Bad Schlema übergeben

Sachsens größtes Vereins- und Verbandsfest "Tag der Sachsen" wird vom 1. bis 3. September 2023 in Aue-Bad Schlema nachgeholt. Im sächsischen Landtag wurde nun der Staffelstab für das anstehende Volksfest an Aue-Bad Schlema übergeben. Beigeordneter Jens Müller nahm den...

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Sächsische Deligation sucht Kooperationspartner in Kanada

Der Freistaat Sachsen setzt beim Aufbau seiner Wasserstoffwirtschaft auch auf internationale Kooperationen. Aus diesem Grund reiste in diesem Jahr eine Delegation aus Fachkräften gemeinsam mit Wirtschaftsminister Martin Dulig für fünf Tage in die in die Provinzen...

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Tag der offenen Tür im Landtag

Hereinspaziert! Am 3. Oktober ist es wieder soweit: Der Sächsische Landtag öffnet seine Türen für alle Besucher. Punkt 14 Uhr begrüßt traditionell Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler die ersten Gäste im Hohen Haus. Danach startet ein vielfältiges Programm mit...

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Koalition kippt Gasumlage: Preisbremse kommt

Die Bundesregierung kippt die umstrittene Umlage für alle Gaskunden. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gleichzeitig einen umfangreichen "Abwehrschirm" zum Dämpfen der stark gestiegenen Energiepreise angekündigt. Er werde mit bis zu 200 Milliarden Euro ausgestattet, sagte...

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Plenum im Rückblick

In der 56./57. Sitzung im September debattierte der Landtag u.a. über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) in Deutschland. Dazu sagt der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und MDR-Rundfunkratsmitglied, Andreas Nowak: „Die Probleme beim...

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Petitionsausschuss zieht Bilanz

Der Sächsische Landtag befasst sich am morgigen Mittwoch in seiner Plenarsitzung mit dem Petitionsbericht 2021. Aus der Übersicht geht hervor, dass der Petitionsausschuss im Jahr 2021 insgesamt 403 Petitionen erhalten hat. „Wie schon im Vorjahr gingen etwa 100...

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Der Landtag wird ohne Umzug saniert

Der Landtag soll saniert und am bestehenden Standort erweitert werden. Zudem beschließt das Präsidium den Verzicht auf einen Komplettumzug in ein neu zu errichtendes Ausweichquartier. Der Sächsische Landtag war zuletzt vor 30 Jahren saniert und der Neubau mit...

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“Sachsen Glanz” im Erzgebirge

Das 7. Musikfest Erzgebirge steht unter dem Motto „Sachsens Glanz“ und schlägt eine Brücke nach Italien – im September finden 15 Veranstaltungen im Erzgebirge statt. Als Landschaftsfestival mit dem Anspruch "Hohe Kunst, tief verwurzelt" und seinem diesjährigen...

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Gelder für CO2-Ampeln in Schulen freigegeben

Um Lehrkräfte und Schüler besser vor Corona-Ansteckung und Atemwegsinfektionen zu schützen, sollen Klassenräume aller öffentlichen und freien Schulen mit sogenannten CO2-Ampeln ausgestattet werden. Darauf hat sich das Kabinett bereits im Juli 2022 verständigt. Bei der...

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Weitere 60 Mio. Euro für Straßenbau

Der Landtag gibt zusätzliche 60 Millionen Euro für den Erhalt der Staatsstraßen frei. Damit verdoppelt der Landtag die Mittel für den Staatsstraßenbau in diesem Jahr – bislang waren im Haushalt rund 60 Millionen Euro vorgesehen, nun können Projekte in Höhe von ca. 120...

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49 Mrd. Euro für Sachsens Zukunft

Die Sommerferien sind auch für die sächsische Politik vorbei. Gleich am ersten Tag ging es um sehr viel Geld. Die Staatsregierung hat in einer Sondersitzung ihren Entwurf für den neuen Doppelhaushalt im Landtag eingebracht. Ab jetzt obliegt es den gewählten...

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Sachsens Bildungssystem weiter an der Spitze

Sachsen bleibt bei einem Vergleich der Bildungssysteme der 16 Bundesländer vorn. Der Freistaat landete wie in den Vorjahren auf Platz eins des "Bildungsmonitors" vor Bayern, Thüringen und Hamburg. Die Studie wird jährlich im Auftrag der wirtschaftsnahen Initiative...

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