Der Sächsische Landtag hat heute einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Errichtung eines Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet auf den Weg gebracht. Damit wird die finanzielle Beteiligung des Landes an der Kostenerhöhung des laufenden Programms „Weiße Flecken“ in Höhe von rund 350 Mio. Euro, der Kofinanzierung des Bundesprogramms „Graue Flecken“ in Höhe von rund 436,5 Mio. Euro und die Kofinanzierung und Finanzierung der Erschließung von rund 260 sächsischen Schulen mit Glasfaser im Freistaat in Höhe von 21,8 Mio. Euro sichergestellt.

Dazu sagt der CDU-Digitalpolitiker Eric Dietrich: „Schnelle und stabile Internetverbindungen in Stadt und Land sind schon lange kein Luxus mehr, sondern gehören zu den Grundlagen einer modernen Gesellschaft. Wir wollen sicherstellen, dass mittelfristig alle Menschen in Sachsen einen Gigabit-Anschluss ihr Eigen nennen können. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir vor allem den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen. Und in Regionen, wo es keinen Eigenausbau gibt, müssen Bund und Land unterstützen, um überall gleichwertige Verhältnisse zu schaffen.“

CDU-Digitalpolitiker Dietrich betont: „Wir haben deshalb heute zusätzlich weit über eine halbe Milliarde Euro beschlossen. Im Ergebnis wird es dieses Geld mit ermöglichen, zukünftig überall im Freistaat schnelles Internet nutzen zu können. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft und sichert die notwendigen Digitalisierungsprozesse in unseren Bildungseinrichtungen sowie für Bürger und Verwaltung.“

Hier sehen Sie meinen Redebeitrag zum Thema im Rahmen der Plenarsitzung am 13.Juli.

 

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