Digitalpolitisches Kernziel der Bundesregierung ist es seit längerem, gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland zu schaffen. In Gebieten, in denen sich der Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festgestellt wird, unterstützt die Bundesregierung mit einer Neuauflage der Breitbandförderung, dem sogenannten Graue-Flecken-Förderprogramm.
Sachsen hat heute zusätzlich über 436 Mio. für dieses Förderprogramm beschlossen. Seit vielen Monaten hat sich dafür auch Landtagsabgeordneter Eric Dietrich stark gemacht. „Als Digitalpolitiker der CDU freue ich mich deshalb sehr, dass die intensiven Abstimmungen der letzten Wochen heute zu einem Erfolg geführt haben – und die Sächsische Landesregierung eine finale Klärung für die Erschließung der ‚Grauen Flecken‘ herbeigeführt hat.“
Bisher hat der Freistaat bereits über 1 Milliarde Euro für die Glasfaser-Erschließung der „Weißen Flecken“ bereitgestellt – also die Anbindung von Haushalten, die mit max. 30 Mbit/s angebunden waren. Die Arbeiten laufen bereits in vielen Landkreisen und starten zeitnah auch im Erzgebirge. „Für die weitere optimale Digitalisierung der Gesellschaft, der Wirtschaft und Industrie sowie der Verwaltung reicht es aber nicht aus, sich auf die „Weißen Flecken“ zu konzentrieren. Auch die „Grauen Flecken“ müssen schrittweise weniger werden!“ bekräftigt Digitalpolitiker Dietrich.
In Summe betrifft das nach aktuellen Schätzungen bis zu 400.000 Haushalte in Sachsen, von denen allerdings der Großteil ohne Förderung durch die Telekommunikationsunternehmen angebunden werden soll. Gerechnet wird damit, dass ca. 30% nicht eigenwirtschaftlich erschlossen werden – wofür die Förderung dient.
Insgesamt stellt der Bund rund 12 Milliarden Euro für die Förderung von Glasfaseranbindungen zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus als Wirtschaftlichkeitslücken– oder Betreibermodell sowie bis zu 100 Prozent der Ausgaben für externe Beratungs- und Planungsleistungen finanziert. Die Bundesländer beteiligen sich ebenfalls an den Kosten des Gigabitausbaus, sodass die Finanzierung der Förderprojekte gesichert ist.